Leistungsbeschreibung

  • alvea workspace ist eine Dienstleistung der Einzelunternehmerin Andrea Reif – Lilienthalstrasse 10 – 82205 Gilching
  • Gegenstand des Angebots alvea workspace, nachfolgend kurz „Anbieter“ genannt, ist die Bereitstellung von Büroarbeitsplätzen in einem Gemeinschaftsbüro inklusive der zeitlich unbegrenzten Internetnutzung über WLAN sowie der Vermietung des Besprechungsraums. Das Angebot wird um weitere Dienstleistungen ergänzt.
  • Abhängig vom gewählten Tarif ist die Nutzungsmöglichkeit auf einen definierten Ort und Zeitraum sowie eine einzelne Person festgelegt.
  • Die Büroarbeitsplätze sind ausgestattet mit Tisch, Stuhl, Strom, Internetzugang über WLAN und weiteren vertraglich vereinbarten Gegenständen.
  • Jedem Nutzer stehen zusätzlich die vertraglich vereinbarten Gemeinschaftsflächen zur Verfügung.

 

Zugangsbedingungen, Nutzungs- und Verhaltensregeln

  • Der Zugang zum Arbeitsplatz wird dem Nutzer nur innerhalb der zum betreffenden Zeitpunkt gültigen regulären Öffnungszeiten gewährt. Es ist nicht gestattet in den Räumen des Anbieter zu übernachten.
  • Der Nutzer hat die Ausstattung vor Beginn des Vertragsverhältnisses ausführlich überprüft und deren Funktionsfähigkeit anerkannt.
  • Die Nutzungsberechtigung ist nicht übertragbar.
  • Der Nutzer muss sich jederzeit durch Vorlage eines entsprechenden gültigen Vertrages oder durch ein staatlich anerkanntes Identifikationsdokument ausweisen können und eine erfolgte Bezahlung gegenüber den Mitarbeitern des alvea workspaces nachweisen können. Ein fehlender Beleg oder Zahlungsverzug berechtigt den Anbieter zur Verweigerung des Zutritts.
  • Für die Nutzung des bereitgestellten Arbeitsplatzes und der Gemeinschaftsflächen gelten die Hausordnung und diese Nutzungsbedingungen, die mit dem Abschluss eines Vertrages akzeptiert werden muss.
  • Eine Untervermietung an Dritte ist ausgeschlossen.
  • Veränderungen an den Arbeitsplätzen, Um- und Einbauten, Installationen, Veränderungen der Sanitär- und Beleuchtungsanlagen sind nur nach schriftlicher Genehmigung durch den Anbieter und auf Kosten des Nutzers zulässig.
  • Der Anbieter darf Ausbesserungen, Instandsetzungen und bauliche Veränderungen, die zur Erhaltung und zum Ausbau des Gebäudes oder des Arbeitsplatzes oder zur Abwendung von Gefahren oder zur Beseitigung von Schädenzweckmäßig sind, nach angemessener Fristsetzung, in Absprache mit dem Nutzer, vornehmen. Bei Gefahr im Verzug bedarf es keiner Zustimmung des Nutzers und keiner Fristsetzung. Der Nutzer ist verpflichtet, seinen Arbeitsplatz für diesen Fall zugänglich zu halten und unverzüglich zu räumen. Sämtliche hieraus resultierende Kosten gehen zu seinen Lasten. Aufgrund von zweckmäßigen Arbeiten darf der Nutzer das Nutzungsentgelt nicht mindern. Schadensersatzansprüche sind ausgeschlossen, es sei denn, dass der Gebrauch der Arbeitsplätze unverhältnismäßig lange Zeit behindert oder ausgeschlossen wird.
  • Die Nutzung der vom Anbieter angebotenen Dienste für jedweden ungesetzlichen oder in diesen Nutzungsbedingungen ausgeschlossenen Zweck ist unzulässig.
  • Der Nutzer hat keinen Anspruch auf Leistungen des Anbieters, die auf Basis einer Fair-Use-Nutzung und/oder -mitnutzung angeboten werden. Der Anbieter kann die Nutzung solcher Leistungen untersagen oder vom Nutzer eine vom Anbieter kommunizierte Gebühr verlangen. Diese Regelung gilt ebenfalls für nicht explizit getroffene vertragliche Vereinbarungen
  • Der Nutzer verpflichtet sich, die Dienste nicht in einer Art und Weise zu nutzen, die zur Beschädigung, Zerstörung, Überlastung oder sonstigen Unbenutzbarkeit der vom Anbieter bereitgestellten Infrastruktur (wie Server, Netzwerk, Drucktechnik, Mobiliar) führen oder zu Störungen selbiger für andere Nutzer verursachen.

 

Netzwerkzugriff und Internetzugang

  • Der Nutzer unternimmt keine Versuche, unberechtigten Zugriff auf die technische Infrastruktur durch Hacking oder ähnliche Methoden zu erlangen. Darunter fallen auch sogenanntes „Portscanning“ und „WLAN-Sniffing“.
  • Der Nutzer bestätigt, dass er die Dienste und Infrastruktur des Anbieters für keine der im Folgenden aufgezählten Tätigkeiten nutzen wird.
  • Nutzung im Zusammenhang mit Gewinnspielen, MLM (Schneeballsysteme), Kettenbriefen, Spam-E-Mails oder sonstigen Arten von unerwünschten Nachrichten oder Werbung (sowohl privat als auch geschäftlich);vDiffamierung, Missbrauch, Belästigung, Stalking, Bedrohung oder sonstige Verletzung gesetzlicher Bestimmungen (wie Schutz der Privatsphäre, Persönlichkeitsrecht) von Personen oder Firmen inner- und außerhalb des workspaces;
  • Verbreitung von sittenwidrigen, beleidigenden, pornografischen oder sonstigen ungesetzlichen Materialien oder Daten innerhalb oder über die vom Anbieter bereitgestellte Infrastruktur;
  • Verbreitung oder Bereitstellung von Daten, die Bilder, Fotografien, Bewegtbild, Software oder sonstiges Material enthalten, das Gesetzen zum Schutz von geistigem Eigentum (z.B. Markenrecht) unterliegt, es sei denn der Nutzer ist Rechteinhaber oder besitzt die Berechtigung zur Verbreitung;
  • Verbreitung von Daten, die Viren, Trojaner, Würmer, Bots oder sonstige Schadsoftware enthalten;
  • Illegaler Download von urheberrechtlich geschützten Daten;
  • Behinderung oder Abhalten anderer Nutzer vom Zugang zu und der Anwendung der Services und Infrastruktur des Anbieters; Unrechtmäßige Beschaffung von Informationen von anderen Nutzern, insbesondere auch deren Adressen und Nachrichten, ohne deren Zustimmung.

 

Zahlungsmodalitäten

  • Die Zahlung ist unmittelbar mit dem Vertragsabschluss fällig. Soweit es sich um einen monatlichen Service handelt,
  • ist die Zahlung zu Beginn des monatlichen Nutzungszeitraums zu leisten. Dabei ist der Zahlungseingang entscheidend.
  • Ist die Fälligkeit der Zahlung nach dem Kalender bestimmt, so kommt der Nutzer bereits durch Versäumung
  • des ersten Termins in Verzug. In diesem Fall hat er dem Anbieter Verzugszinsen in Höhe des gesetzlich normierten
  • Zinssatzes zu zahlen. Die Verpflichtung zur Zahlung von Verzugszinsen schließt die Geltendmachung weiterer
  • Verzugsschäden nicht aus.
  • Alle Preise sind Nettopreise exklusive der gültigen gesetzlichen Umsatzsteuer. Es gelten die ausgewiesenen Tarif-
  • und Preislisten des Anbieters.

 

Datenschutz

  • Der Anbieter beachtet die Vorschriften über den Datenschutz nach dem Bundesdatenschutzgesetz (BDSG) und sonstigen gesetzlichen Vorschriften zum Datenschutz.
  • Der Nutzer erklärt sein Einverständnis, dass die für die Vertragsdurchführung notwendigen persönlichen Daten analog und digital gespeichert werden.
  • Dem Nutzer steht das Recht zu, seine Einwilligung jederzeit mit Wirkung für die Zukunft zu widerrufen. DeAnbieter verpflichtet sich in diesem Fall zur sofortigen Löschung der persönlichen Daten des Nutzers.

 

Kündigung

  • Beide Parteien können das Vertragsverhältnis zur vertraglich vorgesehenen Frist ohne Angaben von Gründen schriftlich kündigen. Das Recht zur vorzeitigen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt für beide Seiten und für alle Fälle unberührt.
  • Der Anbieter kann das Vertragsverhältnis ohne Einhaltung einer Kündigungsfrist mit sofortiger Wirkung kündigen, wenn ein Grund zur außerordentlichen Kündigung vorliegt. Dieser liegt vor, wenn der Nutzer mit seinen Zahlungsverpflichtungen in Verzug gerät oder seine vertraglichen Pflichten in sonstiger Weise verletzt. Ferner, wenn die Grundlage für das Nutzungsverhältnis mit dem Nutzer wegfällt (z.B. durch Beendigung des Hauptmietverhältnisses).
  • Der Nutzer kann das Vertragsverhältnis ohne Einhaltung einer Kündigungsfrist mit sofortiger Wirkung kündigen, wenn ihm die Fortsetzung des Nutzungsverhältnisses nicht zugemutet werden kann und der Betreiber dies zu verantworten hat.

 

Haftung

  • Der Nutzer hat die Arbeitsplätze vor Vertragsschluss eingehend besichtigt. Er hat zur Kenntnis genommen, dass sich die Arbeitsplätze in einem Großraumbüro befinden und nicht separat verschließbar sind. Er verzichtet wegen des ihm bekannten Zustands auf etwaige Ansprüche gemäß §§ 536, 536 a BGB. Minderungsansprüche bestehen insoweit nicht. Der Nutzer erkennt an, dass sich der jeweils von ihm genutzte Arbeitsplatz einschließlich sämtlicher Einrichtungsgegenstände vor Nutzungsbeginn in vertragsgemäßen Zustand befindet.
  • In allen Fällen, in denen der Anbieter im geschäftlichen Verkehr aufgrund vertraglicher oder gesetzlicher Anspruchsgrundlagen zum Schadens- oder Aufwendungsersatz verpflichtet ist, haftet der Anbieter nur, soweit ihm Vorsatz, grobe Fahrlässigkeit, oder eine Verletzung von Leben, Körper oder Gesundheit zur Last fällt. Hiervon unberührt bleibt die Haftung für die schuldhafte Verletzung wesentlicher Vertragspflichten und Garantieen. Die Haftung ist jedoch insofern auf den vorhersehbaren, vertragstypischen Schaden beschränkt. Die Haftung für Folgeschäden, insbesondere auf entgangenen Gewinn oder Ersatz von Schäden Dritter, wird ausgeschlossen.
  • Der Anbieter übernimmt keine Haftung für die Verletzung von Schutzrechten Dritter im Bezug auf Arbeiten der Nutzer, sowie die Übermittlung von Daten und Datenträgern durch den Nutzer. Der Nutzer ist dafür verantwortlich, dass alle wettbewerbsrechtlichen, urheberrechtlichen, markenrechtlichen, datenrechtlichen oder sonstige Rechtsverstöße im Rahmen der Vertragsbeziehung zum Anbieter unterbleiben. Sofern der Anbieter von derartigen Rechtsverstößen Kenntnis erhält, wird das Vertragsverhältnis unverzüglich gekündigt. Im Falle eines Rechtsverstoßes hält der Nutzer den Anbieter von jeglichen Ansprüchen Dritter frei. Der Nutzer ersetzt dem Anbieter die Kosten der Rechtsverfolgung in der Höhe der gesetzlichen Anwaltsgebühren für den Fall, dass der Anbieter von Dritten infolge einer Rechtsverletzung in Anspruch genommen wird.
  • Der Anbieter übernimmt keine Haftung für den Zugriff Unberechtigter auf Daten des Nutzers. Es unterliegt der Verpflichtung des Nutzers den Zugriff auf die elektronischen Daten auf seinem Computer durch entsprechende Mittel zu unterbinden.
  • Es besteht kein Versicherungsschutz für persönliche Gegenstände des Nutzers.
  • Der Anbieter übernimmt grundsätzlich keine Haftung für Schäden an Geräten und anderen persönlichen Gegenständen des Nutzers, die durch die Nutzung der bereitgestellten Infrastruktur entstehen.

 

Gerichtsstand, Schlussbestimmungen, Schriftformklausel

  • Erfüllungsort und Gerichtsstand für alle Geschäftsbereiche ist Gilching. Es gilt das Recht der Bundesrepublik
  • Deutschland.
  • Allgemeine Geschäftsbedingungen des Nutzers finden keine Anwendung, auch wenn der Einbeziehung nicht ausdrücklich
  • widersprochen wurde.
  • Erweisen sich einzelne Bestimmungen des Vertrags als unwirksam, so bleibt der Vertrag im Übrigen wirksam. Die
  • unwirksame Bestimmung ist durch eine wirksame Bestimmung zu ersetzen, die den Ansprüchen der Gesellschafter
  • und der Nutzer sowie dem Sinn und Zweck des Vertrages am meisten entsprechen würde.
  • Alle Änderungen des Vertrages bedürfen der Schriftform. Dies gilt auch für die Änderung der Schriftformklausel.